AfD BW | Breisgau Hochschwarzwald

Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den SPD Kreisverband !

Der AfD-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald hat durch seinen stellv. Sprecher Achim Hausen, im Namen des Vorstandes und juristisch Unterstützt von Frau Martina Böswald bei der Staatsanwaltschaft Freiburg Strafanzeige wegen Volksverhetzung, § 130 Strafgesetzbuch gegen die SPD Breisgau-Hochschwarzwald, vertreten durch Kreisvorsitzende, Frau Dr. Birte Könnecke und Herrn Dr. Oswald Prucker gestellt.
 
Immer wieder benutzen unter anderem SPD Politiker die Heranziehung und Gleichsetzung von tatsächlichen oder angeblichen Zitaten und Aussagen von AfD-Mitgliedern oder Wählern, ja eigentlich der gesamten Partei und deren Unterstützer, um diese in Vebindung zu bringen mit der NSDAP.  Mit großer Medienunterstützung wurde vor kurzem von den angezeigten Personen eine Mahnwache in Ihringen abgehalten, bei der es im Sinne §130 Strafgesetzbuch zu einer Verleumdung und böswilligen Verächtlichmachung der AfD und ihrer Mitglieder kam. Es wurden in einem Zitate-Quiz Aussagen von Adolf Hitler und Joseph Goebbels mit willkürlich aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen von AfD-Politikern gleichgesetzt.  www.spd-breisgau-hochschwarzwald.de/quiz/show/84/
 
Auch in zahlreichen anderen Artikeln (Badische Zeitung und Reblandkurier) und Äußerungen will die SPD, nicht nur auf Kreisebene, siehe Bundespolitiker wie Herrn Stegner von der SPD, Mitglieder und Wähler der AfD pauschal mit Nazis gleichsetzen:
Zitat auf der Homepage der SPD: Die AfD ist ein Sammelbecken für Nazis !
 
Ziel der SPD und anderer Parteien ist es, AfD-Mitglieder und Wähler gesellschaftlich verächtlich zu machen,  ihre Meinung und Ansichten in die Nähe von schlimmsten Nazi-Größen zu bringen. Ziel ist es, Menschen, die demokratische Grundrechte wahrnehmen, zu verleumden, auszugrenzen, ihre Existenz in beruflicher oder gar physischer Hinsicht zu gefährden.
 
 
Wir als AfD Breisgau Hochschwarzwald fordern schon lange ein Ende der argumentativ armseligen NAZI-Keule als hilfloses Mittel der politischen Auseinandersetzung. Auch wenn die Aussicht auf strafrechtliche Verfolgung seitens der Staatsanwaltschaft eher gering ist, müssen wir nicht nur dieses einzelne Zeichen setzen, sondern jederzeit und überall offensiv gegen diese Verleumdung, Aufstachelung zum Hass gegen Andersdenkende und die tatsächliche Spaltung der Gesellschaft durch diese Kräfte uns zur Wehr setzen. Schließen Sie sich dieser Anzeige an !

Weitere Beiträge

Ver.di gibt Handlungshilfen für Denunzianten

06.11.2019
Die sogenannte Gewerkschaft Ver.di ruft offen zum Denunziantentum auf. Zum (...)

++ 5 GRÜNE UMWELTSÜNDEN! - Grüne stoppen, Umwelt schützen! ++

20.09.2019
Zum Facebook-Link   Hunderttausende Fledermäuse und Vögel, sowie über eine Billion Insekten fallen jährlich dem grünen Windräder-Wahnsinn zum Opfer. Auch die Solarparks tragen zum Artensterben bei, dort verwechseln die Schmetterlinge, Käfer und Falter die spiegelnd blaue Oberfläche der Kollektoren mit der (...)

FINANZEXPERTEN EINIG MIT AfD: ES IST JETZT AN DER ZEIT, DEM EURO DEN RÜCKEN ZU KEHREN!

19.09.2019
Der Euro ist sterbenskrank. Er zerstört Europa, unseren Wohlstand und unsere Banken. Zeit, die währungspolitische Totgeburt endlich abzuwickeln. Mario Draghi wird als der Plünderer in die Geschichte eingehen, der die Zinsen immer weiter senkte und damit einen finanziellen Amoklauf begann, der uns im Falle einer Rezession – die (...)

Dr. Gottfried Curio: ❝Jedes Jahr wandert eine Großstadt ein!❞

19.09.2019
Zum youtube-Link Im Land der Dichter und Denker fühlte sich Gottfried #Curio sichtlich wohl. Mit gewohntem Witz schlug der Berliner #AfD-Bundestagsabgeordnete zum Wahlkampfauftakt in #Thüringen einen schwungvollen Bogen von Goethe bis Greta. JETZT unseren Kanal (...)

Vorgestellt: Rüdiger Lucassen - Verteidigungspolitischer Sprecher - AfD-Fraktion im Bundestag

18.09.2019
Zum youtube-Link   Was der Bundeswehr an der Spitze fehlt, ist Fachkompetenz. Auf Ursula von der Leyen folgte mit Annegret Kramp-Karrenbauer die nächste völlig fachfremde Ministerin. Dass es Alternativen gibt, beweist unsere Fraktion mit ihrer Verteidigungspolitik. An der Spitze unseres Kompetenzteams für Verteidigungsfragen steht der (...)

Aufruf zur Unterstützung unserer thüringischen Parteifreunde im Landtagswahlkampf

17.09.2019
liebe Mitglieder und Förderer der Alternative für Deutschland, am 27. Oktober 2019 wird das Landesparlament in Thüringen neu gewählt. Vor unserem thüringischen Landesverband liegen sechs Wochen intensiven Wahlkampfes. Nach den überragenden Ergebnissen unserer Parteifreunde in Sachsen und Brandenburg werden die Anfeindungen der (...)

ALEXANDER GAULAND, AfD: REDE VOM 11.09.2019 IM DEUTSCHEN BUNDESTAG

11.09.2019
Vernichtende Kritik an der kompletten Unfähigkeit und Ignoranz dieser Regierung. Das Pendant zur Rede von Alice Weidel. Ein Beitrag der AfD Fraktion im deutschen Bundestag: +++Deutschland ist Weltspitze bei der Alimentierung von Migranten!+++ Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bundestag, kritisiert die Bundesregierung in der (...)

ALICE WEIDEL, AfD: SENSATIONELLE REDE VOM 11.09.2019 IM DEUTSCHEN BUNDESTAG

11.09.2019
Vernichtende Kritik an der kompletten Unfähigkeit und Ignoranz dieser verheerenden Regierung. Wer wissen will, wie es um unser Land steht, der kann es hier hören. Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++Die nächste Welle steht schon vor der Tür!+++ Die Bilder aus Lesbos sind ein Menetekel: Der „Türkei-Deal“ ist (...)

"Antidiskriminierungsgesetz" erklärt Polizisten zu Rassisten! - Von Storch - AfD-Fraktion

30.08.2019
zum Youtube-Video Stellen Sie sich folgende Situation vor: Ein Polizist verhaftet einen afrikanischen Drogendealer. Dieser beschimpft den Polizisten auf das Unflätigste als „Nazi“ und „Rassisten“. Daraufhin wird dieser nicht etwa wegen der Beleidigung des Polizisten belangt. Oh nein – Der Migrationsrat nimmt sich der (...)

Schwimmbäder, das verlorene Terrain

29.07.2019
(  Quelle:  ACHGUT.COM am 29. Juli 2019  ) Wieder einmal musste ein Freibad von der Polizei geräumt werden. Seit die ersten Bäder in diesem Jahr ihre Pforten öffneten, reißen die Berichte über Tumulte, Provokationen und Übergriffe nicht ab. Aus einer ganzen Reihe deutscher Städte werden die Vorfälle (...)

Unser Land, unsere Werte

20.05.2019
Der Vorsitzende der Christen in der (AfD) und EU-Wahlkandidat Joachim Kuhs (Listenplatz 11) sprach, gefolgt vom stellvertretenden Vorsitzenden der Juden in der AfD, Wolfgang Fuhl, am 16. Mai in Breisach am Rhein. Die Begrüßung und Einführung übernahm Kreisrat Volker Kempf, der anlässlich der Gemeinde- und Kreistagswahlen auf (...)

Die Helios Rosmann Klinik und das Versagen der Politik

28.04.2019
Die Helios Rosmann Klinik in Breisach kommt nach dem eilfertigen Beschluss des Kreistags (vom Dezember 2018) zu Abstrichen an einer vollwertigen Akutklinik nicht aus den Schlagzeilen. Nichts wurde besser, nur besorgniserregender. Die Personalprobleme, vor denen die AfD-Kreistagsgruppe schon auf besagter Kreistagssitzung warnte, sie würden mit dem (...)