AfD BW | Breisgau Hochschwarzwald

Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den SPD Kreisverband !

Der AfD-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald hat durch seinen stellv. Sprecher Achim Hausen, im Namen des Vorstandes und juristisch Unterstützt von Frau Martina Böswald bei der Staatsanwaltschaft Freiburg Strafanzeige wegen Volksverhetzung, § 130 Strafgesetzbuch gegen die SPD Breisgau-Hochschwarzwald, vertreten durch Kreisvorsitzende, Frau Dr. Birte Könnecke und Herrn Dr. Oswald Prucker gestellt.
 
Immer wieder benutzen unter anderem SPD Politiker die Heranziehung und Gleichsetzung von tatsächlichen oder angeblichen Zitaten und Aussagen von AfD-Mitgliedern oder Wählern, ja eigentlich der gesamten Partei und deren Unterstützer, um diese in Vebindung zu bringen mit der NSDAP.  Mit großer Medienunterstützung wurde vor kurzem von den angezeigten Personen eine Mahnwache in Ihringen abgehalten, bei der es im Sinne §130 Strafgesetzbuch zu einer Verleumdung und böswilligen Verächtlichmachung der AfD und ihrer Mitglieder kam. Es wurden in einem Zitate-Quiz Aussagen von Adolf Hitler und Joseph Goebbels mit willkürlich aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen von AfD-Politikern gleichgesetzt.  www.spd-breisgau-hochschwarzwald.de/quiz/show/84/
 
Auch in zahlreichen anderen Artikeln (Badische Zeitung und Reblandkurier) und Äußerungen will die SPD, nicht nur auf Kreisebene, siehe Bundespolitiker wie Herrn Stegner von der SPD, Mitglieder und Wähler der AfD pauschal mit Nazis gleichsetzen:
Zitat auf der Homepage der SPD: Die AfD ist ein Sammelbecken für Nazis !
 
Ziel der SPD und anderer Parteien ist es, AfD-Mitglieder und Wähler gesellschaftlich verächtlich zu machen,  ihre Meinung und Ansichten in die Nähe von schlimmsten Nazi-Größen zu bringen. Ziel ist es, Menschen, die demokratische Grundrechte wahrnehmen, zu verleumden, auszugrenzen, ihre Existenz in beruflicher oder gar physischer Hinsicht zu gefährden.
 
 
Wir als AfD Breisgau Hochschwarzwald fordern schon lange ein Ende der argumentativ armseligen NAZI-Keule als hilfloses Mittel der politischen Auseinandersetzung. Auch wenn die Aussicht auf strafrechtliche Verfolgung seitens der Staatsanwaltschaft eher gering ist, müssen wir nicht nur dieses einzelne Zeichen setzen, sondern jederzeit und überall offensiv gegen diese Verleumdung, Aufstachelung zum Hass gegen Andersdenkende und die tatsächliche Spaltung der Gesellschaft durch diese Kräfte uns zur Wehr setzen. Schließen Sie sich dieser Anzeige an !

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