down AfD BW | Breisgau Hochschwarzwald

Asylanträge aus Georgien: Berg sieht „Scheingefecht

KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 19.03.2018

Sehr geehrte Medienvertreter,
sehr geehrte Damen und Herren,

nachfolgende Pressemitteilung zu Ihrer Information und mit der Bitte um Publikation.

Pressemitteilung  19032018 Georgische Asylbewerber

+++ Asylanträge aus Georgien: Berg sieht „Scheingefecht“ +++

Stuttgart, 19.03.2018. Als ein „Scheingefecht“ stufte der Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg (AfD) den Besuch einer deutschen Delegation in der georgischen Hauptstadt Tiflis ein, bei dem es um georgische Asylbewerber ging, deren Zahl seit dem Wegfall der Visafreiheit angestiegen sind. Die Kaukasusrepublik gilt gemeinhin als ein sicheres Drittland, fast 100% aller Asylanträge von Georgiern werden abgelehnt

„Würde es der Bundesregierung wirklich darum gehen, unbegründete Asylanträge zu reduzieren, würde sie nicht pauschal jeden ins Land lassen, der das Zauberwort Asyl ausspricht“ konstatierte Berg und fügte hinzu: „Dies ist ein Scheingefecht auf dem Rücken eines bisher sehr kooperationsbereiten Landes“. Georgien gehöre zu jenen Ländern, die derzeit völlig problemlos eigene Staatsbürger wieder aufnehmen würden. Außerdem sei Georgien ein sicheres Herkunftsland, hier müsse allgemein dafür gesorgt werden, dass sich unbegründete Asylanträge nicht auszahlten.

Auch zum Problem, dass georgische Mafiabanden vor allem durch Einbrüche für Schlagzeilen sorgten, nahm Berg Stellung:

„Der Schengenraum braucht dringend ein elektronisches Ein- und Ausreiseregister, das auf Basis biometrischer Merkmale schon bei der Einreise eines Ausländers überprüft, ob diese Person in Bezug auf kriminelle Aktivitäten auffällig wurde. Dies würde mehr bringen, als die Bürokratie eines Visumverfahrens, das für ehrliche Georgier sehr teuer ist, aber von Kriminellen spielend leicht ausgehebelt werden kann.“

Da Georgien eigene Staatsbürger anstandslos zurücknehme und biometrische Pässe ausgibt, hätte die Wiedereinführung der Visapflicht wenig Sinn. Davon abgesehen mache Deutschland in Bezug auf die Sicherheit seine Hausaufgaben nicht. „Wenn ein georgischer Einbrecher in Deutschland leicht das Zehnfache dessen erbeuten kann, was ein Mafiajäger bei der georgischen Staatsanwaltschaft erhält und dann vor Gericht noch mit einer Bewährungsstrafe davonkommt, dann läuft Erhebliches falsch.“

Deutschland müsse endlich seinen Pflichten nachkommen und erkannte Kriminelle mit einer effektiven Einreisesperre belegen, anstatt eine leicht auszuhebelnde Visapflicht wieder einzuführen, die vor allem jene Georgier mit ehrlichen Absichten treffen würde und für die Sicherheit nicht mehr wäre als ein Placebo.

Für Rückfragen steht Ihnen das Büro Berg zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Lars Patrick Berg

Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg

AfD-Fraktion

Konrad-Adenauer-Str. 3

70173 Stuttgart

Telefon +49 711 2063 – 5615

Telefax+49 711 2063 -145615

E-Mail: larspatrick.berg@afd.landtag-bw.de

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 09.01.2019

"Mahnwache gegen Gewalt" der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart

Stuttgart (ots) - Zu ihrer "Mahnwache gegen Gewalt", die am morgigen Mittwoch, 9. Januar 2019, 16.30 Uhr, auf dem Schloßplatz in Stuttgart vor der "Commerzbank" (7...
right   Weiterlesen
KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 13.07.2018

VIDEO: Innenminister ohne Autorität? Kostensprünge und Flickschusterei an der Polizeireform!

Sehr geehrte Medienvertreter, sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend das Video zu meiner Rede im Rahmen der aktuellen Debatte zur Reform der Polizeireform in ...
right   Weiterlesen
KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 09.07.2018

Farbanschlag auf AfD-Regionalrat Wunsch: Dritter Anschlag innerhalb weniger Tage in der Region Stuttgart

Sehr geehrte Medienvertreter, sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgende Pressemitteilung zu Ihrer Information und mit der Bitte um Publikation. Pressemitteilun...
right   Weiterlesen
KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 04.07.2018

Magazin info-Direkt: Gekommen um zu bleiben - So will die EU Afrikaner und Asiaten bei uns ansiedeln!“

Liebe Mitglieder, Förderer, Interessenten und Freunde,   mit Freude lasse ich Ihnen nachfolgend meinen Gastbeitrag im Magazin info-DIREKT zum Thema „Gekommen ...
right   Weiterlesen
KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 18.06.2018

Video: Änderung des Kreistagswahlrechts in Baden-Württemberg

Liebe Mitglieder, Förderer, Interessente und Freunde, nachfolgend meine Rede in der zweiten Runde zum Gesetzentwurf zum Kreistagswahlrecht: https://www.youtube.c...
right   Weiterlesen
KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 13.06.2018

Wahlrechtsreform: Berg fordert fairen Wettbewerb

Sehr geehrte Medienvertreter, sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgende Pressemitteilung zu Ihrer Information und mit der Bitte um Publikation. Pressemitteilun...
right   Weiterlesen
KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 11.06.2018

Freiburg: Berg sieht Erosion der gesellschaftlichen Ordnung

Sehr geehrte Medienvertreter, sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgende Pressemitteilung zu Ihrer Information und mit der Bitte um Publikation. Pressemitteilun...
right   Weiterlesen
KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 28.05.2018

Lars Patrick Berg: Andrea Nahles begeht Verzweiflungstat

Sehr geehrte Medienvertreter, sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgende Pressemitteilung zu Ihrer Information und mit der Bitte um Publikation. Pressemitteilun...
right   Weiterlesen
KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 16.05.2018

Lars Patrick Berg MdL - Altersüberprüfungen bei UMA ganz einfach, doch einfach nicht gewollt

Sehr geehrte Medienvertreter, sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgende Pressemitteilung zu Ihrer Information und mit der Bitte um Publikation. Pressemitteilun...
right   Weiterlesen
KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 09.04.2018

Lobbyregister: AfD-Berg bietet Grünen-Sckerl Zusammenarbeit an

Sehr geehrte Medienvertreter, sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgende Pressemitteilung zu Ihrer Information und mit der Bitte um Publikation. Pressemitteilung...
right   Weiterlesen
KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 06.04.2018

Ausbau der B 27: Minister Hermann von der AfD getrieben?

Die B 27 ist völlig überlastet. Verkehrsteilnehmer und Anwohner – vor allem in Endingen und Erzingen – leiden seit rund einem halben Jahrhundert unter diesem ...
right   Weiterlesen
KV-BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD - 05.04.2018

Berg/Herre: Personalmangel in der Justiz? Verfahren und offene Fälle nehmen zu

Pressemitteilung, 5. April 2018 +++ Personalmangel in der Justiz? Verfahren und offene Fälle nehmen zu +++ Schon jetzt fehlen rund 2000 Richter und Staatsanwäl...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up